Redtube: Abmahnungen sind unzulässig

Pünktlich zu Weihnachten gibt es eine gute Nachricht für Redtube-Nutzer, die Opfer der Abmahnwut aufgrund Urheberrechtsverletzungen wurden. Das Landgericht Hamburg hat einen Beschluss verkündet, laut dem bereits ausgesprochene Abmahnungen für unzulässig erklärt werden.

Das Erotik- und Porno-Streaming-Portal Redtube ist derzeit in aller Munde. Wie bekannt wurde, sollen Zehntausende Internetnutzer von der Abmahnwelle betroffen sein. Grund für die ganzen Abmahnungen seien Urheberrechtsverletzungen. Den Betroffenen wurde vorgeworfen, sich auf Redtube.com urheberrechtlich geschützte Filme angesehen und hierdurch eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. Verantwortlich für die ganzen Abmahnungen ist die Regensburger Rechtsanwaltskanzlei Urmann + Collegen Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, welche im Auftrag der schweizerischen Firma „The Archive AG“ handelt. Doch bereits nach kurzer Zeit nahm der Fall eine überraschende Wende und das Erotik-Portal hat eine einstweilige Verfügung gegen The Archive AG erwirkt. So hat das Landgericht Hamburg dem Schweizer Unternehmen untersagt, weitere Abmahn-Schreiben zu verschicken. Von dieser Entscheidung ausgenommen sind jedoch Fälle, bei denen es den Redtube-Nutzern klar erkennbar gewesen sei, dass es sich bei einem dort angebotenen Film um eine Raubkopie handelt. Mit einer weiteren Einstweiligen Verfügung hatte das Porno-Portal versucht, der Rechtsanwaltskanzlei U+C das Abmahnen zu untersagen. Das LG Hamburg lehnte diese Verfügung jedoch ab, da die Kanzlei nicht selbst abgemahnt, sondern lediglich im Auftrag von The Archive AG gehandelt hat.

Was passiert mit den bereits versendeten Abmahnungen?

Laut Beschluss des Landgerichts Hamburg sind die bereits ausgesprochenen Abmahnungen unzulässig, da es für die Nutzer von Redtube nicht klar erkennbar gewesen sei, dass der fragliche Film urheberrechtlich geschützt war. Ein weiterer wichtiger Punkt ist ganz klar die Frage, ob die IP-Adressen möglicherweise auf fragwürdigem Wege ermittelt wurden. In ihrer Entscheidung ließen die Richter ausdrücklich offen, ob die Abmahnungen aus diesem Grund ebenfalls unzulässig sein könnten. Allerdings sind die laufenden Abmahnverfahren durch die Entscheidung nicht automatisch beendet, demnach könne also die Schadenersatz-Summe weiterhin von The Archive AG eingeklagt werden. Natürlich könnten sich auch andere Gerichte, die über die streitigen Abmahnungen urteilen müssen, an dem Beschluss des Landgerichts Hamburg orientieren und die Abmahnungen ebenfalls für unzulässig erklären.

Streaming – legal oder illegal?

Redtube verbucht das Urteil als klaren Sieg:

„Diese Entscheidung ist nicht nur ein Sieg für die Nutzer von RedTube, sondern für jede Person, die Streaming-Webseiten besucht. Es ist eine klare Botschaft, dass die Ausnutzung von persönlichen Informationen und die Verletzung der Privatsphäre aus rein finanziellen Interessen nicht toleriert wird“, sagt Alex Taylor, Vizepräsident von Redtube.

Auch wenn der Beschluss des Landgerichts Hamburg keine Entscheidung bezüglich des Streamings an sich beinhaltet, sieht die Streaming-Plattform es als erwiesen an, dass Nutzer von Streaming-Seiten, einschließlich Redtube.com, diese Art von Webseiten völlig unbedenklich besuchen können. Redtube steht mit dieser Meinung nicht alleine da, denn auch viele Medienexperten sehen das ähnlich. Doch rein rechtlich gesehen, fehlt ein eindeutiger Entschluss und so befinden wir uns momentan in einer Grauzone. Einen ganz interessanten Artikel zu diesem Thema könnt ihr auf anwalt24.de lesen. So ist es also weiterhin unklar, ob das Streamen eines Films aus dem Internet legal oder illegal ist. Doch eines ist klar: Es ist längst überfällig, dass sich die Judikative endlich mit dem Thema Streaming befasst und zu einer Rechtssprechung kommt.

 

Über Nicole Winkler

Nicole ist eine der Mitgründerin von TechnologieJunkies. Heimliche Leseratte und Liebhaberin guter Filme und Serien. Mag Animes, Sushi und ist Fan der Kassel Huskies. Interessiert sich für das Gaming und allerlei technische Spielereien. Ursprünglich a bayrisches Madl, lebt und bloggt nun jedoch im schönen Kassel.

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2 Kommentare

  1. hi Nicole,
    Danke für den guten Artikel hier, den ich mit Freuden gelesen habe.

    Nur ein kleiner Fehler ist dir im allerletzten Satz unterlaufen:

    „Es ist längst überflüssig, dass sich die Judikative endlich mit dem Thema Streaming befasst und zu einer Rechtssprechung kommt.“

    Hier ist ein falsches Wort reingerutscht, und zwar das Wort überflüssig. Dieses Wort muss mit „überfällig“ ersetzt werden. Denn so ein klärendes Gerichtsurteil braucht es längst.

    Oder bist du der Meinung, dass es kein solches Urteil mehr benötigt??

    Grüße
    Andrea

    • Hallo Andrea,

      vielen Dank für deinen Hinweis, habe es direkt geändert. Doch, so ein Urteil ist dringend nötig, bisher ist es ja eher reine Auslegungssache. Persönlich finde ich ja, dass es für den privaten Gebrauch legal sein sollte.

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