Redtube: Amtsgericht erklärt Abmahnungen für unberechtigt

Gute Nachrichten für all diejenigen, die von der Redtube-Abmahnwelle betroffen sind: Das Amtsgericht Potsdam erklärt die Abmahnungen gegen Nutzer des Porno-Streaming-Portals Redtube in einem vorläufigen Urteil für unberechtigt. Doch noch ist das Urteil mit Vorsicht zu genießen, da die klagende Partei noch die Möglichkeit hat, Einspruch einzulegen.

Statt besinnliche Weihnachtsbriefe zu erhalten, fanden viele Ende 2013 in ihrem Briefkasten eine Post der etwas anderen Art wieder – nämlich unschöne Abmahnungen. Den Empfängern wurde vorgeworfen, durch das Streamen von urheberrechtlich geschütztem Material eine Urheberrechtsverletzung begangen zu haben. In der Zwischenzeit wurde der Fall immer skurriler und so reihten sich u.a. eine einstweilige Verfügung seitens Redtube gegen die Kläger, Vorwürfe wegen besonders schwerer Erpressung, mangelnden Filmrechte an den Pornos sowie Morddrohungen gegen die Anwälte, welche für die Abmahnwelle verantwortlich waren, in die Akte ein. Nun liegt in der ganzen Redtube-Affäre endlich ein Urteil vor – zumindest ein vorläufiges. Laut dem Amtsgericht Potsdam sind die zehntausende Abmahnungen wegen angeblich illegalem Pornostreamings auf Redtube nicht rechtens. Demnach hat die klagende Partei, The Archive AG, kein Anrecht auf Gebühren sowie Unterlassungserklärungen, welche im Auftrag der Schweizer Firma von einer Anwaltskanzlei gefordert wurden. Weiterhin müsse The Archive AG die Kosten des Verfahrens tragen.

Über das Landgericht Köln waren die Abmahner an die Anschriften der angeblichen Redtube-Nutzer gekommen, da die Richter beschlossen hatten, die Deutsche Telekom müsse die Namen zu entsprechenden IP-Adressen rausgeben müsse. Diese Entscheidung erregte Aufsehen und wurde vielerseits kritisiert. Im Januar entschied auch eine Kammer des Kölner Gerichts, dass die Daten nicht hätten herausgegeben dürfen.

Auch wenn das AG Potsdam die Abmahnungen für unwirksam erklärt, ist das gestrige Urteil noch mit Vorsicht zu genießen, da es noch nicht rechtskräftig ist. Wie die Kanzlei der Abgemahnten mitteilte, handelt es sich hierbei um ein sogenanntes Versäumnisurteil, da The Archive AG und ihre Prozessbevollmächtigte Kanzlei nicht zur mündlichen Verhandlung am Mittwoch erschienen sind. Der Schweizer Firma und ihren Anwälten bleiben nun zwei Wochen Zeit, um Rechtsmittel gegen das Urteil einzulegen. Sollte ein Einspruch eingelegt werden, wird vor dem Amtsgericht neu verhandelt. Allerdings liegt die Vermutung nahe, dass es sich um eine bewusste Verzögerungstaktik seitens der Kanzlei Urmann + Collegen, welche The Archive AG vertritt, handeln könnte.

 

Über Nicole Winkler

Nicole ist eine der Mitgründerin von TechnologieJunkies. Heimliche Leseratte und Liebhaberin guter Filme und Serien. Mag Animes, Sushi und ist Fan der Kassel Huskies. Interessiert sich für das Gaming und allerlei technische Spielereien. Ursprünglich a bayrisches Madl, lebt und bloggt nun jedoch im schönen Kassel.

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